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Motionen

 

Ein Gesetz über Musikerziehung

Am 4. Dezember 1998 erteilte mir die KMS den Auftrag, aufgrund des neuen Verfassungsartikels die Schaffung eines Gesetzes über die Musikerziehung in die Wege zu leiten. Da es sich um eine heikle Aufgabe handelte, wurde mir zugestanden, sie selbständig – aber natürlich unter regelmässiger Berichterstattung an die KMS – durchzuführen. Dieser Vorbehalt betraf vor allem auch Frau Bally, und weil sie „vergass“, ihn im Protokoll zu erwähnen, wurde er an der Sitzung vom 30. April ausdrücklich bestätigt.

Zunächst schrieb ich – um ein Ziel zu formulieren und als Diskussionsgrundlage – den Entwurf für ein Gesetz, das meinen Vorstellungen entsprach. Weil mir bewusst war, dass die kantonalen Schulhoheiten eine Hürde sein würden, wählte ich eine Konkordatslösung, das heisst ich setzte in diesem Entwurf eine Fachgruppe Musik aus Fachbeauftragten der Kantone ein, die zwar vom Bund geleitet würde, aber lediglich konsultative Funktionen hätte im Sinne der Erarbeitung von Richtlinien, Rahmenlehrplänen, Modellen und Katalogen. Ich dachte dabei an eine Fachgruppe der EDK, wollte das aber offen lassen. Es war mir wichtig, alle Stufen anzusprechen, von der Sekundarstufe II bis zum frühkindlichen Singen, ebenso die Ausbildung der Lehrkräfte der Grund- und Primarstufe, die Fachberater in den Kantonen, die Zusammenarbeit zwischen Schule, Musikschule und Musikvereinen. Er lautete:

Gestützt auf Art. 69, Absatz 2 der Bundesverfassung erlassen die eidgenössischen Räte folgendes

 Gesetz über die Ausbildung in Musik

1         Die Kantone gewährleisten die sorgsame Pflege des Gesangs in den Volksschulen und genügenden Unterricht in den Grundlagen der Musik auf allen Stufen.

2         Der Bund unterhält in Zusammenarbeit mit den Kantonen eine Fachgruppe Musik, in die jeder Kanton einen Fachbeauftragten delegiert.

3         Die Fachgruppe Musik erarbeitet

1       Richtlinien für die musikalische Ausbildung der Lehrkräfte der Grund- und Primarstufe (z.B. Aufnahmebedingungen in die Ausbildungsstätte, Rahmenlehrpläne für die Ausbildung, Mindestanforderungen für die Erlangung eines integralen Lehrpatents).

2       Aufnahmebedingungen für das Studium des Faches Musik auf der Sekundarstufe I.

3       Rahmenlehrpläne für den Unterricht in Musik auf der Grundstufe, der Primarstufe, der Sekundarstufe I und der Sekundarstufe II.

4       Einen Katalog der Aufgaben und Kompetenzen der kantonalen Fachberater Musik.

5       Modelle für die Zusammenarbeit der Schule mit Musikschulen und Blasmusiken.

6       Unterlagen und Richtlinien für die Förderung des frühkindlichen Singens.

7       Unterlagen für den Aufbau eines schweizerischen Kurszentrums (z.B. Musiklager jeglicher Art  von Kindern und Jugendlichen, Kurse für Schulinspektoren, Ausbildungskurse für Dirigenten von Kinder- und Jugendchören- und Orchestern, Instruktionskurse für Leiter von Brassbands, Kurse für Animatoren des Mutter-Kind-Singens, Lehrerfortbildung).

4         Eine schweizerische Dokumentationsstelle für Musikdidaktik dient als Hilfe für die regionalen Zentren.

5         Eine Verordnung regelt den Übergang, bis der nötige Ausbildungsstand bei allen Lehrkräften erreicht ist,

Diesen Text legte ich einer Reihe von Parlamentarierinnen und Parlamentariern und einer Reihe von Experten der schweizerischen Bildungslandschaft und einigen Mitgliedern von Behörden im Bildungssektor und der Justiz, die ich schriftlich angefragt und um einen Termin gebeten hatte, im mündlichen Gespräch vor. Insgesamt habe ich mit 26 Personen solche Gespräche geführt. Die dabei entwickelten Ideen und Überlegungen schlugen sich nieder in insgesamt drei neuen Fassungen.

Die Motionen

Im Laufe der Gespräche zeichnete sich für mich die einzuschlagende Strategie ab: Zu Beginn hatte ich an eine parlamentarische Einzelinitiative gedacht; aber ich liess mich überzeugen, dass eine Motion ebenso schnell und sogar sicherer zum Ziel führen kann. Ich  überlegte mir auch, dass es gut wäre, wenn der Vorstoss durch bürgerliche Politiker eingereicht und damit auch diese Seite des Parlaments für das Problem sensibilisiert würde. In der Verfassungsfrage waren es im Nationalrat vor allem Sozialdemokraten und Grüne gewesen, die uns geholfen hatten.

Aus diesem Grunde wandte ich mich an Herrn Ständerat Danioth, der seinerzeit auf meine Intervention hin den Ständerat dazu gebracht hatte, dem Minderheitsantrag Ostermann zuzustimmen. Ferner konnte ich Frau Nationalrätin Käthi Bangerter für das Anliegen gewinnen, und sie war auch bereit, zusammen mit Ständerat Danioth und mir den Motionstext zu erarbeiten. 

Eine Motion muss knapp formuliert sein; es konnte also unmöglich der ganze ursprünglich vorgeschlagene Text darin untergebracht werden. Details wurden deshalb der mündlichen Begründung zugeordnet. Die Erarbeitung erfolgte in schriftlicher Kommunikation und brauchte deshalb etwas Zeit, aber es wurde ein befriedigender Konsens gefunden. Die beiden Motionen wurden mit nahezu identischem Text am Ende der Herbstsession eingereicht. Sie lauteten:

Motion                                                Förderung der Musik-Ausbildung                                                       

Der Bundesrat wird beauftragt, in Ausführung von Art. 69, Absatz 2 der Bundesverfassung, gesetzliche Grundlagen zu schaffen, um eine landesweite und ganzheitliche Förderung der Musikausbildung zu ermöglichen.

Dieses Ziel soll insbesondere wie folgt erreicht werden:

a)       Die Pflege der Musik, insbesondere des Singens in der Schule, ist gezielt zu fördern.

b)       Die fachdidaktischen, organisatorischen und finanziellen Voraussetzungen für die Ausbildung von Lehrkräften in Musik sind gesamtschweizerisch zu harmonisieren und zu verstärken.

c)       Die Zusammenarbeit mit den Kantonen und weiteren Trägern der Musikerziehung ist generell sowie durch die Bildung einer Fachgruppe Musik und gegebenenfalls eines schweizerischen Kurszentrums Musik zu koordinieren.

Es sind hiezu Konkordate anzustreben.

An den KMS-Sitzungen vom 30. April und vom 27. August habe ich über den jeweiligen Stand der Dinge ausführlich Bericht erstattet.

Ebenfalls am Ende der Herbstsession reichte Nationalrat Remo Gysin ein Postulat ein, das in die gleiche Richtung zielte.

Postulat         Remo Gysin                            Musikförderung durch den Bund

Der Bundesrat wird gebeten, bis spätestens Ende 2000 einen Bericht zur Musikförderung des Bundes vorzulegen. Darin sollte er insbesondere aufzeigen, wie er den neuen Verfassungsartikel 69 umzusetzen gedenkt.

Begründung:

Im neuen Kulturartikel 69 erhält der Bund die Kompetenz zur Förderung der Musik. Musik ist ein Grundpfeiler unserer Bildung und Lebensfreude und spricht alle Altersstufen an.

Fragen, die in diesem Zusammenhang interessieren, sind beispielsweise: Welchen Stellenwert räumt der Bundesrat der Musikförderung z.B. im Verhältnis zu andern Ausbildungs- und Schulbereichen ein? Welche Strategien, Konzepte und Projekte verfolgt der Bund in der Unterstützung der Breiten- und der Talent- bezw. Spitzenförderung? Wie unterstützt der Bund den neuen Verein „Jugend und Musik“? Gibt es Förderprojekte im Zusammenhang mit der expo.02?

Das Postulat Gysin wurde am 13. Dezember vom Bundesrat entgegengenommen. Im Hinblick auf die Behandlung „unserer“ Motionen in den Räten stellte sich nun die Aufgabe, den Motionären, die ja beide nicht vom Fach sind, stichhaltige Argumente in die Hand zu geben. Ich stellte daher einen Katalog von Argumenten zusammen und ergänzte ihn durch ein zweites, für den internen, d.h. mit Vorsicht zu verwendenden Gebrauch bestimmtes Blatt über mögliche Aufgaben der Fachgruppe Musik und über allgemein Wünschbares.

Allgemeine Argumente

-   Die kulturelle Bedeutung der Musik mit ihrer täglichen Präsenz ist gewaltig.

-   In ihrem wirtschaftlichen Gewicht entspricht die Musik der Computerindustrie.

-      Musikalische Anlagen entwickeln sich beim Säugling lange bevor die Sprachent­wicklung einsetzt. Die ersten Lautäusserungen des Menschen sind Singlaute. Der deutsche Forscher Adamek spricht daher vom Singen als eigentlicher  Muttersprache des Menschen.

-      Es gibt keine angeborenen Unmusikalischen, wohl aber musikalische Analphabe­ten. Hier müsste die Schule in die Pflicht genommen werden.

-      Viele Mütter singen nicht mehr mit ihren Kindern; sie müssten es wieder lernen (im Mutter-Kind-Singen), damit ihre Kinder nicht um dieses köstliche Gut betrogen werden. Ein Verein zur Förderung der frühkindlichen Singens wird nächstens gegründet.

-      In vielen Schulen wird kaum oder überhaupt nicht mehr gesungen. Damit wird nicht nur die Ausbildung der Singstimme sträflich vernachlässigt, sondern auch der Sprech­stimme, unseres wichtigsten Ausdrucksmittels.

-      Alltägliches Singen war früher allgemein verbreitet. Untersuchungen haben erwiesen, dass sein Verschwinden mit einem Verlust an körperlich und psychisch gesunderhaltenden Kräften einhergeht.

-      Beim Musizieren werden beide Hemisphären des Gehirns beansprucht. Das ist wichtig für die Ausbalancierung der Persönlichkeit. Die Verbindung der Hirnhälften, das corpus callosum, enthält bei Musikern deutlich mehr Nervenfasern.

-   Sport und Musik sind die beiden Gebiete, die unsere Jugend am meisten faszinie­ren. Aber während die Förderung des Sports als eine Aufgabe des Bundes mit gross­zügigen Mitteln rechnen kann, fristen die Belange der Musik ein vergleichs­weise kärgliches Dasein. Vor wenigen Jahren ist der Einflussbereich von 'Jugend und Sport' auf die 10-14 jährigen Kinder ausgedehnt worden. Damals hat der Kom­missionssprecher des Ständerats in Aussicht gestellt, dieses Ungleichgewicht bei nächster Gelegenheit zu korrigieren. Es wäre ein Akt der Gerechtigkeit und der Klugheit, auch die Musikerziehung in den Schulen entschlossen zu verbessern.

-      Die Schulversuche mit erweitertem Musikunterricht in der Schweiz (Nationalfonds-Projekte 1.737-0.87, 11-27778.89, 11-30922.­90 und 11.30922.9­1) und viele weitere wissenschaftliche Untersuchungen haben erwiesen, dass guter Musikunterricht in den Schulen die Entfaltung der Persönlichkeit positiv beeinflusst. Die Kinder wer­den intellektuell wacher, und soziale und emotionale Fähigkeiten werden geschult, was für die Prävention gegen Gewalt und Drogen wichtig ist.

-      In den Musikklassen in Berlin vergrösserte sich innerhalb von anderthalb Jahren der Anteil der überdurchschnittlich Intelligenten auf 54,2%, während der Anteil der un­terdurchschnittlich Intelligenten auf 6,7% sank. In den Kontrollklassen dagegen waren 36,4% überdurchschnittlich und 18,2% unterdurchschnittlich intelligent. Nach Abschluss der sechsjährigen Schulversuche sind die (noch nicht veröffentlichen) Resultate noch einmal deutlich besser.

-      Amerikanische College-Studenten lösten Denkaufgaben besser, nachdem sie eine Mozartsonate angehört hatten. Entsprechende Versuche mit jungen Kindern haben gezeigt, dass in diesem Alter mit einem langzeitlichen Effekt gerechnet werden kann.

-      Auf Grund des Artikels 69, Absatz 2 der Bundesverfassung ist der Bund durchaus legitimiert, ein Bundesgesetz über die ganzheitliche und landesweite Förderung der Musikerziehung zu erlassen. Die kantonale Bildungshoheit soll dabei nicht in Frage gestellt werden; deshalb werden lediglich Harmonisierungen vorgeschlagen. Eine Fachgruppe Musik, z.B. innerhalb der EDK, brächte Synergien zum Tragen (mit positiven Effekten auf die Budgets der Kantone), hätte im übrigen jedoch vorwiegend konsultativen Charakter.

-   Die ‚Empfehlungen der EDK zur Lehrerbildung und zu den Pädagogischen Hochschulen‘ vom 26. Oktober 1995 greifen dagegen massiv in die kantonalen Schulhoheiten ein. Sie stipulieren als Zulassungsvoraussetzung an Pädagogischen Hochschulen die gymnasiale Maturität. Damit gehen sie von der Meinung aus, der so ausgewiesene Schulsack genüge für eine Lehrkraft der Grund- und Primarstufe. Diese Meinung ist bezüglich der Anforderungen des Faches Musik völlig falsch. Die „Empfehlungen“ müssen in diesem Punkt revidiert werden.

Zusatzblatt: Mögliche Aufgaben der Fachgruppe Musik und über allgemein Wünschbares

Die Fachgruppe Musik könnte folgende Aufgaben übernehmen:

1       Koordination der musikalischen Ausbildung der Lehrkräfte der Grund- und Primarstufe durch das Erarbeiten von Richtlinien z.B. über Aufnahmebedingungen in die Ausbildungsstätte, Rahmenlehrpläne für die Ausbildung, Mindestanforderungen für die Erlangung eines integralen Lehrpatents.

2       Erarbeitung von Rahmenlehrplänen für den Unterricht in Musik auf der Grundstufe, der Primarstufe, der Sekundarstufe I und der Sekundarstufe II.

3       Aufzeigen der Aufgaben und Kompetenzen von kantonalen Fachberatern Musik.

4       Entwickeln von Modellen für die Zusammenarbeit der Schule mit Musikschulen und Blasmusiken. Hier liegt ein grosses Potential an Synergien.

5       Schaffen von Unterlagen und Richtlinien für die Förderung des frühkindlichen Singens.

6       Abklären des Bedarfs eines schweizerischen Kurszentrums, z.B. für Musiklager jeglicher Art  von Kindern und Jugendlichen, Kurse für Schulinspektoren, Ausbildungskurse für Dirigenten von Kinder- und Jugendchören- und Orchestern, Instruktionskurse für Leiter von Brassbands, Kurse für Animatoren des Mutter-Kind-Singens und Lehrerfortbildung.

Wünschbar wäre

1     Die Gleichstellung der Jugendlichen bezüglich Freistellung beim Besuch von musikalischen Kursen mit dem Besuch von Sportkursen.

2     Die Schaffung eines schweizerischen Kurszentrums.

3     Die Unterstützung eines privaten Vereins zur Förderung des frühkindlichen Singens.

4     Die Unterstützung des Vereins „Jugend+Musik“.

Beide Papiere stellte ich den Motionären zu, zusammen mit einem wunderschönen Text, den Yehudi Menuhin kurz vor seinem Tod über den Wert des Singens geschrieben hatte und meinem eben herausgekommenen Buch „Die vergessene Intelligenz“.

 

 Zur Bedeutung des Singens                    von Lord Yehudi Menuhin

Das Singen ist die eigentliche Muttersprache aller Menschen:

denn sie ist die natürlichste und einfachste Weise,

in der wir ungeteilt da sind und uns ganz mitteilen können –

mit all unseren Erfahrungen, Empfindungen und Hoffnungen.

Das Singen ist zuerst der innere Tanz des Atems, der Seele,

aber es kann auch unsere Körper aus jeglicher Erstarrung

ins Tanzen befreien und uns den Rhythmus des Lebens lehren.

Das Singen entfaltet sich in dem Masse,

wie es aus dem Lauschen, dem achtsamen Hören erwächst.

Singend können wir uns darin verfeinern,

unsere Mitmenschen und unsere Mitwelt zu erhören.

Immer geht uns der Gesang eines Menschen unmittelbar an,

wächst ein Verstehen, Teilhaben und Begreifen über alle Begriffe hinaus.

Das ist meines Erachtens nur möglich,

weil im Singen sich das menschliche Doppelwesen offenbart:

Singen gehört fraglos zur Natur des Menschen,

so dass es gleichsam keine menschliche Kultur gibt, in der nicht gesungen würde.

In einer Zeit, in der die natürlichen und geistig-seelischen Vermögen der Menschen

immer mehr zu verkümmern scheinen,

so dass möglicherweise unsere Zukunft überhaupt bedroht ist,

brauchen wir notwendig alle nur möglichen Quellen der Besinnung,

die uns offen stehen.

Singen birgt nun unvergleichlich das noch schlummernde Potential in sich,

wirklich eine Universalsprache aller Menschen werden zu können:

Im Singen offenbart sich der gesamte Sinn- und Sinnenreichtum der Menschen und Völker.

Dieser einmalige Sprachschatz

darf uns nicht verloren gehen,

was aber tatsächlich zur Zeit geschieht.

Deshalb gilt es, das Singen nicht nur zu bewahren,

sondern weltweit zu fördern.

Denn Singen macht, wie nichts anderes,

die direkte Verständigung der Herzen

über alle kulturellen Grenzen hinweg möglich.

Hunderte triftige Gründe könnte ich nennen, die dafür sprechen,

dass die Entfaltung einer neuen Weltkultur des Singens,

so wie sie mir als Zukunftsvision vorschwebt,

den Menschen von innen heraus, in seiner Alltäglichkeit befähigen kann,

die Friedfertigkeit der Menschen und Kulturen untereinander zu befördern

durch die Stärkung der persönlichen Zufriedenheit und Lebendigkeit

und durch ein vermehrtes Zutrauen zu seinem individuellen Leben

mit seinen Aufgaben und Freuden, Anstrengungen und Nöten.

Wenn wir Menschen uns selbst

als Klangkörper, als Musikinstrument in der Sinfonie der Schöpfung begreifen

und uns singend immer wieder aufs Neue befrieden lernen,

dann können wohlmöglich –

mit unserer eigenen Gesundung durch die Musik einhergehend –

auch die durch uns verursachten Verwundungen der Erde heilen.

Wir Menschen sind im Singen schöpfende und schöpferische Klangwesen:

Wir vermögen durch Gesang unsere Welt und unser Handeln zu beseelen,

singend Liebe, Freude, Hoffnung und Zuversicht zu schenken,

uns aber auch den Schmerz von der Seele zu singen

und unser Herz durch Verzeihen zu beschwingen:

wir vermögen zum Lobpreis der Schöpfung einigender Gesang zu sein.

Das alte Wissen der Völker gibt uns Heutigen ebenso

wie die neuesten Erkenntnisse derjenigen Wissenschaftler,

die das Weltwissen der Jahrtausende

kreativ und kulturstiftend bündeln wollen,

Ermutigung und Möglichkeit genug,

eine Weltkultur des Singens zu begründen.

Singen als ein Klingen aus der Stille,

aus der Fülle der bewussten Innerlichkeit,

ist ein lauschendes,

den anderen hörendes Singen.

Es wirkt in der Welt in der Weise des tätigen Hörens,

des empfänglichen Einstimmens und

als ein Anspruch zu höchster Lebendigkeit,

zu tanzender, sich freischwingender Begegnung mit allem Lebendigen.

So kann Singen zugleich Bewegung ins Eigenste sein,

gar eine sanfte Revolution der Befriedung auslösen,

und vielleicht uns Menschen zunehmend

aus lebensfeindlichen persönlichen und gesellschaftlichen Strukturen

herauslösen helfen.

All unsere Erfahrung und all unser Wissen sprechen dafür,

dass es so sein kann.

Auf diesem Wege können wir Menschen die Kraft entwickeln,

individuell von innen nach aussen und gesellschaftlich von unten nach oben

neue Strukturen zu bauen und zu erhalten,

die den lebendigen Frieden

wachsen lassen und schützen.

So weiss ich nichts, was dagegen spräche.

Warum sollten wir es also nicht mit aller Zuversicht versuchen,

mit den Künstlern dieser Welt und allen, die sich dazu berufen fühlen,

gemeinsam eine solche Weltkultur des Singens,

gespeist aus allen Quellen der Völker, derart zu entfalten.

Wir können dabei nichts verlieren, nur gewinnen.

Jedes Beginnen,

selbst ein noch so kleiner Schritt auf diesem Wege

wäre schon erbauend.

Im Singen würdigen wir uns und die Welt,

die Natur und die Menschen, die mit uns sind.

Johann Philipp Telemann hat dies erkannt, wenn er sagt:

"Singen ist das Fundament

zur Musik in allen Dingen."

Wenn einer aus seiner Seele singt,

heilt er zugleich seine innere Welt.

Wenn alle aus ihrer Seele singen

und eins sind in der Musik,

heilen sie zugleich auch die äussere Welt.

Es würde mich beglücken,

wenn ich einen solchen „Gesang der Welt“,

so, wie ich ihn in meinem Inneren schon höre,

noch erleben könnte:

 „II canto del mondo“.

Herrn Ständerat Danioth, der in der neuen Legislatur nicht mehr im Rat war und die Begründung seiner Motion Herrn Ständerat Bieri aus Zug überlassen hatte, bat ich, die Unterlagen an Herrn Bieri weiterzuleiten.

Im Blick auf die Behandlung im Ständerat ging ich davon aus, dass die Motionäre ihre Fraktionen, also die FDP und die CVP, orientieren und hinter sich scharen würden. In der SP übernahm NR Remo Gysin diese Aufgabe. Für die SVP wandte ich mich in der ersten Sessionswoche an Herrn Nationalratspräsident Hanspeter Seiler, der mir seine Unterstützung zusagte, weil ihm Singen und die Musik sehr viel bedeutete. Vor der Behandlung der Motion Bangerter im Nationalrat orientierte ich noch die Fraktionen der Grünen und der EVP.

Am 21. Dezember 1999 kam die Motion Danioth im Ständerat zur Behandlung. Kurz vorher hatte mir Herr Ständerat Bieri den Text seines Begründungs-Referats gefaxt und um meine Meinung und um allfällige Korrekturen und Ergänzungen gebeten. Es ergaben sich ein langes Telefongespräch und schriftliche Vorschläge meinerseits. Die Stellungnahme des Bundesrates war zu diesem Zeitpunkt noch nicht bekannt, weil sie erst am Nachmittag des 20. Dezember gefasst wurde.

SR Bieri begründete die Motion in einem ausführlichen Referat, wobei er zu meiner Freude viele meiner Argumente und Gedanken übernahm. Ausserdem erwähnte er Mängel im Entwurf zum neuen Berufsbildungsgesetz. Er erklärte sich einverstanden mit der Umwandlung in ein Postulat. Frau Bundespräsidentin Dreifuss dankte ihm dafür und erwähnte, dass der Bundesrat auch vorschlagen werde, die Motion Bangerter in ein Postulat umzuwandeln, um nicht den im Postulat Gysin angeforderten Bericht vorweg zu nehmen und damit zu  präjudizieren; er sei aber bereit, die in den Motionen angesprochenen Anliegen zu prüfen. Frau Dreifuss sagte weiter, für die vollständige Anwendung des Artikels 69,2 könnten in dieser Legislatur zwar nur bescheidene finanzielle Mittel eingesetzt, aber es sollten die Grundlagen gelegt werden, welche die Wichtigkeit der Musik und der musikalischen Bildung anerkennen.

Auch die Motion Bangerter wurde im Nationalrat in ein Postulat umgewandelt. Ich war darüber nicht unglücklich; denn während einer Motion gewissermassen buchstabengetreu nachgelebt werden müsste, lässt ein Postulat einen weiteren Spielraum, so dass die Möglichkeit besteht, auch Gesichtspunkte einzubringen, an die vorher nicht gedacht wurde. Zudem war in diesem Fall der Druck dreier gleichzeitiger Vorstösse beträchtlich. Es kamen später zum Artikel 69,2 noch zwei Postulate dazu, nämlich von den NR Meier-Schatz und Suter.

Bericht Ernst Waldemar Weber über seine Tätigkeiten im Auftrag der KMS vom 4. Dezember 1998 bis Januar 2000

 Am 4. Dezember 1998 erteilte mir die KMS den Auftrag, aufgrund des neuen Verfassungsartikels die Schaffung eines Gesetzes über die Musikerziehung in die Wege zu leiten. Da es sich um eine heikle Aufgabe handelte, wurde mir zugestanden, sie selbständig – aber natürlich unter regelmässiger Berichterstattung an die KMS – durchzuführen. Dieser Vorbehalt wurde an der Sitzung vom 30. April ausdrücklich bestätigt, nachdem er im Protokoll vergessen worden war. Heute und hiermit lege ich Rechenschaft ab und gebe der KMS meinen Auftrag als erfüllt zurück.

Zunächst schrieb ich – um ein Ziel zu formulieren und als Diskussionsgrundlage – den Entwurf für ein Gesetz (Text 1), das meinen Vorstellungen entsprach. Weil mir bewusst war, dass die kantonalen Schulhoheiten eine Hürde sein würden, wählte ich eine Konkordatslösung, das heisst ich setzte in diesem Entwurf eine Fachgruppe Musik aus Fachbeauftragten der Kantone ein, die zwar vom Bund geleitet würde, aber lediglich konsultative Funktionen hätte im Sinne der Erarbeitung von Richtlinien, Rahmenlehrplänen, Modellen und Katalogen. Ich dachte dabei an eine Fachgruppe der EDK, wollte das aber offen lassen. Es war mir wichtig, alle Stufen anzusprechen, von der Sekundarstufe II bis zum frühkindlichen Singen, ebenso die Ausbildung der Lehrkräfte der Grund- und Primarstufe, die Fachberater in den Kantonen, die Zusammenarbeit zwischen Schule, Musikschule und Musikvereinen.

Diesen Text legte ich einer Reihe von Parlamentarierinnen und Parlamentariern und einer Reihe von Experten der schweizerischen Bildungslandschaft und einigen Mitgliedern von Behörden im Bildungssektor und der Justiz, die ich schriftlich angefragt und um einen Termin gebeten hatte, im mündlichen Gespräch vor. Insgesamt habe ich mit 26 Personen solche Gespräche geführt. Die dabei entwickelten Ideen und Überlegungen schlugen sich nieder in insgesamt drei neuen Fassungen.

Im Laufe der Gespräche zeichnete sich für mich die einzuschlagende Strategie ab: Zu Beginn hatte ich an eine parlamentarische Einzelinitiative gedacht; aber ich liess mich überzeugen, dass eine Motion ebenso schnell und sogar sicherer zum Ziel führen kann. Zweitens überlegte ich mir, dass es gut wäre, wenn der Vorstoss durch bürgerliche Politiker eingereicht und damit auch diese Seite des Parlaments für das Problem sensibilisiert würde. In der Verfassungsfrage waren es im Nationalrat vor allem Sozialdemokraten und Grüne gewesen, die uns geholfen hatten.

Aus diesem Grunde wandte ich mich an Herrn Ständerat Danioth, der seinerzeit auf meine Intervention hin den Ständerat dazu gebracht hatte, dem Minderheitsantrag Ostermann zuzustimmen. Ferner konnte ich Frau Nationalrätin Käthi Bangerter für das Anliegen gewinnen, und sie war auch bereit, mit Ständerat Danioth und mir zusammen den Motionstext zu erarbeiten.

Eine Motion muss knapp formuliert sein; es konnte also unmöglich der ganze ursprünglich vorgeschlagene Text darin untergebracht werden. Details wurden deshalb der mündlichen Begründung zugeordnet. Die Erarbeitung erfolgte in schriftlicher Kommunikation und brauchte deshalb etwas Zeit, aber es wurde ein befriedigender Konsens gefunden. Die beiden Motionen wurden mit nahezu identischem Text am Ende der Herbstsession eingereicht (Text 2).

An den KMS-Sitzungen vom 30. April und vom 27. August habe ich über den jeweiligen Stand der Dinge ausführlich Bericht erstattet.

Ebenfalls am Ende der Herbstsession reichte Nationalrat Remo Gysin ein Postulat ein, das in die gleiche Richtung zielt (Text 3). (Zur Erinnerung: NR Gysin hatte seinerzeit den Vorschlag der KMS für einen Verfassungsartikel in die Verfassungs-Subkommission 3 des Nationalrates eingebracht, war damit zunächst knapp durchgekommen, in der Gesamtkommission aber knapp gescheitert. Daraufhin übernahm Nationalrat Ostermann das Anliegen als Minderheitsantrag, der schliesslich mit 82 zu 77 Stimmen angenommen wurde.) Das Postulat Gysin wurde am 13. Dezember vom Bundesrat entgegengenommen.

Im Hinblick auf die Behandlung der Motionen in den Räten stellte sich nun die Aufgabe, den Motionären, die ja beide nicht vom Fach sind, stichhaltige Argumente in die Hand zu geben. Ich stellte daher einen Katalog von Argumenten (Text 4) zusammen und ergänzte ihn durch ein zweites, für den internen, d.h. mit Vorsicht zu verwendenden Gebrauch bestimmtes Blatt über mögliche Aufgaben der Fachgruppe Musik und über allgemein Wünschbares (Text 5). Beide Papiere stellte ich den Motionären zu, zusammen mit einem wunderschönen Text, den Yehudi Menuhin kurz vor seinem Tod über den Wert des Singens geschrieben hatte (Beilage) und meinem eben herausgekommenen Buch „Die vergessene Intelligenz“ (Beilage). Herrn Ständerat Danioth, der in der neuen Legislatur nicht mehr im Rat ist und die Begründung seiner Motion Herrn Ständerat Bieri aus Zug überlassen hatte, bat ich, die Unterlagen an Herrn Bieri weiterzuleiten.

Am 21. Dezember 1999 kam die Motion Danioth im Ständerat zur Behandlung. Kurz vorher hatte mir Herr Ständerat Bieri den Text seines Begründungs-Referats gefaxt und um meine Meinung und um allfällige Korrekturen und Ergänzungen gebeten. Es ergaben sich ein langes Telefongespräch und schrifliche Vorschläge meinerseits. Die Stellungnahme des Bundesrates war zu diesem Zeitpunkt noch nicht bekannt, weil sie erst am Nachmittag des 20. Dezember gefasst wurde.

SR Bieri begründete die Motion in einem ausführlichen Referat, wobei er zu meiner Freude viele meiner Argumente und Gedanken übernahm. Ausserdem erwähnte er Mängel im Entwurf zum neuen Berufsbildungsgesetz. Er erklärte sich einverstanden mit der Umwandlung in ein Postulat. Frau Bundespräsidentin Dreifuss dankte ihm dafür und erwähnte, dass der Bundesrat auch vorschlagen werde, die Motion Bangerter in ein Postulat umzuwandeln, um nicht den im Postulat Gysin angeforderten Bericht vorweg zu nehmen und damit zu  präjudizieren; er sei aber bereit, die in den Motionen angesprochenen Anliegen zu prüfen. Frau Dreifuss sagte weiter, für die vollständige Anwendung des Artikels 69,2 könnten in dieser Legislatur zwar nur bescheidene finanzielle Mittel eingesetzt werden, aber es sollten die Grundlagen gelegt werden, welche die Wichtigkeit der Musik und der musikalischen Bildung anerkennen.

Es steht nun innerhalb meines Auftrags noch die Behandlung der Motion Bangerter im Nationalrat an. Wie angekündigt, werde ich noch die Fraktionen der Grünen und der EVP orientieren und mit Frau Bangerter Kontakt aufnehmen. Aber zweifellos wird auch diese Motion in ein Postulat umgewandelt werden.

Ich bin darüber gar nicht unglücklich. Während einer Motion gewissermassen buchstabengetreu nachgelebt werden müsste, lässt ein Postulat einen weiteren Spielraum, so dass die Möglichkeit besteht, auch Gesichtspunkte einzubringen, an die vorher nicht gedacht wurde. Zudem ist in diesem Fall der Druck dreier gleichzeitiger Vorstösse beträchtlich, und die Fristsetzung im Postulat Gysin erweist sich als ideal.

Gestatten Sie mir zum Schluss einen Blick zurück und einen Blick in die Zukunft. Ich bin dankbar, dass mir die KMS das Vertrauen geschenkt hat, das Mandat im Alleingang zu erfüllen. Dieser Auftrag war das letzte Stück des Weges, den die KMS im Januar 1996 mit ihrem Vorschlag in der Vernehmlassung zur Bundesverfassung betreten hat und beharrlich und gescheit gegangen ist. In diesem Zusammenhang darf daran erinnert werden, dass ohne meine im Namen der KMS erfolgte Intervention bei Herrn Ständerat Danioth der Minderheitsantrag Ostermann und damit der kostbare Artikel 69,2 unweigerlich und definitiv aus Abschied und Traktanden gefallen wäre. Die Arbeit an einem Bundesgesetz ist aber nur eine Linie der bisherigen KMS-Strategie. Die andere Linie zur Erreichung des gleichen Ziels ist die Zusammenarbeit mit der EDK, die wir mit unserem Schreiben vom 21. September 1999 sorgfältig vorbereitet haben. Dort muss es darum gehen, die „Empfehlungen zur Lehrerbildung“ von 1995 und wenn möglich das MAR so zu revidieren, dass die Aufnahme in die Lehrerbildung für die Grund- und Primarstufe beschränkt wird auf Kandidatinnen und Kandidaten, die sich über Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten in der Musik ausweisen können, und dass die Gymnasien ihre neue Verantwortung für die musische Vorbildung der zukünftigen Lehrerinnen und Lehrer wahrnehmen.

An der KMS wird es nun liegen, auf diesen Grundlagen besonnen weiterzubauen und die erarbeiteten Chancen nicht zu vertun. Ich hoffe, dass sie dabei immer an alle Stufen (z.B. auch an die Kleinkinder und ihre Mütter und Väter) und an alle Sparten (z.B. auch an das Singen) denken wird.

Muri, den 5. Februar 2000                                                                            Ernst Waldemar Weber.

Damit gab ich der KMS meinen Auftrag als erfüllt zurück. Dass Frau Bally und Frau Mürner mir in den Rücken gefallen waren, liess ich unerwähnt. Aber die Art und Weise, wie sie anhand der von mir in der KMS abgegebenen Informationen und in klarer Missachtung des oben erwähnten Beschlusses der KMS sich genau bei den Parlamentariern, mit denen ich arbeitete, eingeschaltet haben, ist schlicht unverständlich. Durch dieses unmögliche Verhalten, das wahrscheinlich nur der Profilierung diente, haben sie das ganze Projekt gefährdet. Glücklicherweise waren die Motionen, an deren Text ich mitgearbeitet hatte, zu diesem Zeitpunkt bereits eingereicht, so dass sich der Schaden in Grenzen hielt. Als ich Frau Bally zur Rede gestellt hatte, hatte sie argumentiert, sie hätte nicht als Sekretärin des Musikrats interveniert, sondern im Namen von Jugend+Musik (was sie mir kurz vorher mit fiesen Mitteln entrissen hatte), und dort sei sie nicht an das der KMS abgegebene Versprechen gebunden gewesen!

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